FDP Bitburg-Prüm

MAINZ. Die Technologiefeindlichkeit der Grünen wirkt sich schon jetzt auf den Industriestandort Rheinland-Pfalz aus. Das Chemieunternehmen BASF, einer der größten rheinland-pfälzischen Arbeitgeber, hat angekündigt, seine Aktivitäten im Bereich der grünen Gentechnik in die USA zu verlagern. Davon wären rund 150 Arbeitsplätze am Standort Limburgerhof betroffen. Die rheinland-pfälzische FDP sieht die Ursache für den Arbeitsplatzabbau vor allem in der Fortschrittsfeindlichkeit der Grünen.
“Rheinland-Pfalz verliert nicht nur 150 hochqualifizierte Arbeitsplätze, sondern auch wichtige Zukunftsinvestitionen”, sagte der rheinland-pfälzische FDP-Vorsitzende, Dr. Volker Wissing. Er warf den Grünen vor, ein wirtschaftspolitisches Sicherheitsrisiko zu sein. Sie lehnten neue Entwicklungen strikt ab, hätten aber keinerlei eigene Konzepte für die Entwicklung des Landes, so Wissing.
Der rheinland-pfälzische FDP-Vorsitzende sieht in der Entscheidung der BASF ein Alarmsignal für den Wohlstand der Bürgerinnen und Bürger. “Wenn hochqualifizierte und gut bezahlte Arbeitsplätze verlagert werden, ist das ein eindeutiges Zeichen, dass die Wirtschaft Zweifel am Standort Rheinland-Pfalz hat”, so Wissing. Er kritisierte, dass die rot-grüne Landesregierung mit ihrer fortschritts- und wirtschaftsfeindlichen Politik leichtfertig den Wohlstand des Landes gefährde.
“Während SPD und Grüne hunderte Millionen Steuergelder in den chronisch defizitären Nürburgring pumpen, vernichten sie gleichzeitig profitable Arbeitsplätze in der Wirtschaft”, so Wissing. Er forderte die rot-grüne Landesregierung auf, sich für die grüne Gentechnik in Rheinland-Pfalz einzusetzen und für den Erhalt der Arbeitsplätze zu kämpfen. SPD und Grüne müssten endlich erkennen, dass man auf Grundlage von Fortschrittsfeindlichkeit nicht die Zukunft eines Landes gestalten könne.

Bericht folgt.

Einladung an alle Bürgerinnen und Bürger!

14.01.2012, 11:00 Uhr, Haus Beda, Bitburg

Zum Beginn des neuen Jahres und
aus Anlass des Dreikönigstreffens der Liberalen
laden wir Sie herzlich ein.

Als Ehrengast und Festredner spricht:

Dr. Volker Wissing, MdB
Landesvorsitzender der FDP

Wir würden uns sehr freuen,
Sie in Bitburg begrüßen zu dürfen.
Im Namen des FDP Kreisvorstandes und der FDP Kreistagsfraktion

Kreisvorsitzender     Fraktionsvorsitzende
Günther Eichertz       M.-Luise Niewodniczanska

Mehr Infos zum Festredner Dr. Volker Wissing unter: http://www.volker-wissing.de/

Einladung an alle Bürgerinnen und Bürger!

14.01.2012, 11:00 Uhr, Haus Beda, Bitburg

Zum Beginn des neuen Jahres und
aus Anlass des Dreikönigstreffens der Liberalen
laden wir Sie herzlich ein.

Als Ehrengast und Festredner spricht:

Dr. Volker Wissing, MdB
Landesvorsitzender der FDP

Wir würden uns sehr freuen,
Sie in Bitburg begrüßen zu dürfen.
Im Namen des FDP Kreisvorstandes und der FDP Kreistagsfraktion

Kreisvorsitzender     Fraktionsvorsitzende
Günther Eichertz       M.-Luise Niewodniczanska

Mehr Infos zum Festredner Dr. Volker Wissing unter: http://www.volker-wissing.de/

Philipp Rösler (16.12.2011) Die unabhängige Zählkommission hat das Ergebnis der Auszählung der Abstimmung zum ESM bekannt gegeben. Eine Mehrheit der Mitglieder, die sich an der Abstimmung beteiligt haben, hat sich hinter die Position der FDP-Spitze gestellt. Demnach entfallen 44 Prozent der Stimmen auf den Antrag der Schäffler-Gruppe und gut 54 Prozent Prozent der Stimmen auf den Antrag des Bundesvorstands. “Die FDP bleibt klar pro-europäisch”, kommentierte FDP-Chef Philipp Rösler das Ergebnis. Das Quorum für einen Entscheid wurde knapp verfehlt.

Parteichef Rösler stellte kurz nach 12 Uhr im Thomas-Dehler-Haus in Berlin das Ergebnis der Auszählung vor. Insgesamt gingen 20.364 Stimmzettel ein, davon waren 20.178 gültig. Das für einen Mitgliederentscheid notwendige Quorum von 21.503 Stimmen (33 Prozent der FDP-Mitglieder) wurde nicht erreicht. Damit hat das Ergebnis den Status einer Mitgliederbefragung.

Auf den Antrag A der Schäffler-Gruppe entfielen 8.809 Stimmen (44,2 Prozent). Eine Mehrheit von 10.841 (54,4 Prozent) der abstimmenden FDP-Mitglieder entschied sich für den Antrag B des FDP-Bundesvorstands, der sich für den ESM ausspricht. 1,4 Prozent der Befragten enthielten sich. “Die FDP bleibt klar pro-europäisch, mit der nötigen ordnungspolitischen Vernunft” erklärte Parteichef Rösler nach Bekanntgabe des Ergebnisses.

QUELLE: VOLKSFREUND.de

Datum: 06. Dezember 2011

Bernd Wientjes

In einer Regionalkonferenz in Bitburg hat die FDP über den Mitgliederentscheid in Sachen Euro-Rettung diskutiert. Dabei wurde klar: Es geht in erster Linie um die Zukunft der Partei und den Verbleib in der Bundesregierung.

Bitburg. Nach über einer Stunde Diskussion im Bitburger Hotel Eifelbräu stellt der ehemalige Landeschef der FDP, Hans-Günther Heinz aus Wittlich, die zentrale Frage. “Was geschieht mit der FDP, wenn Antrag A gewinnt? Fliegen wir dann aus der Regierung?” Für Herrmann Otto Solms, Mitglied im Bundesvorstand der Liberalen, gibt es daran keinen Zweifel. Der Sieg der Euro-Skeptiker würde unweigerlich zu einem Bruch der Regierungskoalition in Berlin führen, sagt er. Bundeskanzlerin Merkel hätte dann einen Vorwand, die FDP als “unzuverlässigen Partner” abzustempeln und das Bündnis zu beenden, macht der 71-Jährige den rund 50 Zuhörern unmissverständlich klar. Daher sei die Diskussion über das Für oder Wider des Euro-Rettungsschirms existenziell, sagt Solms. Er sagt zwar, es gehe um die Zukunft Deutschlands und des Euro. Er meint aber die Zukunft der FDP.
Der sogenannte Antrag A stammt von dem FDP-Bundestagsabgeordneten und Euro-Skeptiker Frank Schäffler. Er will eine Zustimmung seiner Partei zum permanenten Euro-Rettungsschirm verhindern und hat daher einen Mitgliederentscheid initiiert. Seit Mitte November läuft die Befragung. In Regionalkonferenzen wie der in Bitburg kämpfen Gegner und Befürworter des Rettungsschirms um Stimmen. Seit Tagen tourt Solms daher durchs Land und wirbt für die Euro-Rettung (Antrag B). Er wünsche sich, andere aus der Partei würden sich ebenso engagieren, sagt er irgendwann leicht genervt.
Ohne den Rettungsschirm, so Solms, brächen die Finanzwelt und auch die EU zusammen.
Die Rolle des Euroskeptikers übernimmt an diesem Abend der Kölner Volkswirtschaftler Horst Schellhaaß. Er plädiert dafür, Länder wie Griechenland pleitegehen zu lassen und sie aus der Euro-Zone zu werfen. Ebenso wie Italien, Spanien und Portugal. “Wenn ein Schiff leckgeschlagen ist, heißt es doch auch: Schotten dicht! Die leckgeschlagene Kammer lässt man volllaufen”, begründet er seine provokante Forderung.
Schellhaaß gelingt es mit seinen zum Teil drastischen und klaren Worten zunächst besser, einen Großteil der Zuhörer anzusprechen. Blieben die von ihm angesprochenen Länder weiter in der Währungsunion und versuche man, sie mit dem Rettungsschirm vor der Pleite zu retten, habe der Euro keine Zukunft mehr. Er gebe dann der Gemeinschaftswährung gerade mal noch sechs Monate, sagt Schellhaaß und wirbt für die Unterstützung der “wirtschaftlichen Vernunft”.
Doch nach den mahnenden Worten von Solms zweifeln viele der Parteimitglieder an diesem Abend, ob das, was womöglich wirtschaftspolitisch vernünftig erscheinen mag, auch parteipolitisch vernünftig ist. Denn es scheint klar zu sein: Sollten sich die Euro-Skeptiker durchsetzen, dann würde das nicht nur das Ende von Parteichef Philipp Rösler bedeuten, sondern auch die Selbstzerstörung der angeschlagenen FDP.
Irgendwie hätten ja beide recht, bringt ein FDP-Mitglied die Bürde der Entscheidung auf den Punkt.

Extra

Bis 13. Dezember läuft der vom FDP-Bundestagsabgeordneten Frank Schäffler initiierte Mitglieder-Entscheid. 21 499 Stimmen der rund 65 000 Partei-Mitglieder sind notwendig, damit der Entscheid überhaupt gültig ist. Das Ergebnis soll am 16. Dezember bekanntgegeben werden. wie

Quelle Bilder: M.L. Niewodniczanksa

Die Schuldenkrise hält ganz Europa in Atem. Als Liberale stehen wir wie keine andere politische Kraft für die europäische Einigung. Gleichzeitig haben wir einen klaren marktwirtschaftlichen Kompass. Die aktuelle Schuldenkrise zeigt, dass sich diese Punkte ergänzen und keine Gegensätze bilden. Wir wären nie in die aktuelle Situation gekommen, wenn alle Länder die fundamentalen Prinzipien einer nachhaltigen Haushaltsführung beachtet hätten.

Die FDP als liberale Partei diskutiert eine so fundamentale Frage intensiv. Deshalb veranstaltet sie auch nach langer Zeit wieder einen Mitgliederentscheid, dem entsprechend Gewicht zukommt.

Aktuell stehen zwei Anträge zur Abstimmung: Die Antragsteller des Antrags A um den Bundestagsabge-ordneten Frank Schäffler lehnen unter Verweis auf ordnungspolitische Grundsätze Rettungsmaßnahmen für überschuldete Staaten ab.  Die Antragsteller des Antrags B, herausragende Politiker der FDP auf  Bundes- und Länderebene sowie aus den Reihen der Jungen Liberalen sprechen sich für eine europäische Stabilitätsunion aus. Sie wollen, dass Deutschland die Möglichkeit hat, diese an vorderster Stelle aktiv mitzugestalten.

Aus  Anlass des Mitgliederentscheids veranstaltet die FDP im Kreisverband Bitburg-Prüm eine Diskussionsveranstaltung.

Sie findet statt am Montag, den 5.12.2011 um 19.30 Uhr im Eifelbräu.

Wir freuen uns, dazu Dr. Hermann Otto Solms und Prof. Dr. Horst M. Schellhaaß, begrüßen zu dürfen. Während Dr. Solms für den Antrag des Bundesvorstands Stellung beziehen wird, ergreift Prof. Schellhaaß für den Antrag der Gruppe um MdB Frank Schäffler  das Wort. Die Moderation übernimmt der Studioleiter des SWR Trier, Herr Kessler.

Wir laden Sie ein, an diesem Abend  unser Gast zu sein und auch ihre Fragen an die beiden Diskutanten zu stellen und mitzudiskutieren.

Mit liberalen Grüßen

Der Vorstand

Präsentation der Diskutanten

Prof. Dr. Horst M. Schellhaaß, Jg. 1942, war nach dem Studium der Volkswirtschaftslehre an der Universität und anschließender Promotion und Habilitation, die ihn auch in die USA führte, zunächst Inhaber des Lehrstuhls „Wirtschaftstheorie“ an der TU Berlin, bevor er den Lehrstuhl für Wirtschafts-politik an der Universität Köln übernahm, den er auch heute noch inne hat. Herr Prof. Dr. Schellhaaß ist darüber hinaus Prorektor für Planung und Finanzen der Universität zu Köln. Außerdem gehört er dem Wissenschaftlichen Beirat des Instituts für Wirtschaftsforschung in Halle an und wird zeitweilig auch als Sachverständiger bei Anhörungen im Deutschen Bundestag zu Rate gezogen. Publizistisch war Herr Prof. Dr. Schellhaaß in der Vergangenheit u.a. für die Ludwig-Erhard-Stiftung tätig.

Dr. Hermann Otto Solms, Jg. 1940, begann nach absolvierter Banklehre ein Studium der Wirtschaftswissenschaften und der Agrarwissenschaften an den Universitäten Frankfurt, Gießen und in den USA, das er als Diplomökonom abschloss. Es folgte die Promotion und unternehmerische Tätigkeit. Dr. Solms war lange Jahre Kreisvorsitzender der FDP in Gießen, Mitglied des Präsidiums und des Bundesvorstandes der FDP, Vorsitzender der FDP Bundestagsfraktion  sowie bis Mai 2011 über einige Jahre Bundesschatzmeister der FDP. Seit 1998 ist er darüber hinaus Vizepräsident des Deutschen Bundestages, Mitglied des Ausschusses für Wirtschaft und Technologie  sowie Vorsitzender des Arbeitskreises II (Wirtschaft und Finanzen) der FDP-Bundestagsfraktion.

23.09.2011 – (Bitburg) Die beabsichtigte Erweiterung des Eurorettungsschirms und die ambitionierten Ausbauziele der neuen Rot-Grünen Landesregierung in Bezug auf Windenergieanlagen standen im Mittelpunkt der Kreismitgliederversammlung der Liberalen am 23.09.2011 in Bitburg.

Heftig diskutiert wird derzeit auf allen Ebenen innerhalb der FDP der Antrag einer Gruppe um den FDP-Bundestagsabgeordneten Frank Scheffler, im Wege eines Mitgliederentscheides sich gegen die Einrichtung eines unbefristeten europäischen Stabilitätsmechanismus auszusprechen.

Die Vorsitzende der FDP-Kreistagsfraktion, Frau Prof. Marie-Luise Niewodniczanska, führte die Mitglieder in den aktuellen Diskussionstand und die unterschiedlichen Meinungen zu dem Thema ein.

Bisher unterstützen erst wenige Mitglieder des Kreisverbandes den Antrag auf Durchführung eines Mitgliederentscheides durch Mitzeichnung des Antrages.

Gleichwohl war die Mehrheit der anwesenden Mitglieder der Auffassung, dass schon die bisher eingegangen Verpflichtungen unkalkulierbare Risiken bergen und eine Diskussion über die Ziele und Risiken des durch die Bundesregierung eingeschlagen Weges dringend erforderlich ist. Insoweit sei die durch den Antrag angestoßene Debatte notwendig.

Die Mehrheit der anwesenden Mitglieder teilt allerdings die Befürchtung, dass durch einen erfolgreichen Mitgliederentscheid der Handlungsspielraum der FDP-Bundestagsabgeordneten aufgrund der außerordentlichen Umstände kurzfristig sachgerechte Entscheidungen treffen zu können  unvertretbar eingeschränkt würde.

Sollte es zu dem Mitgliederentscheid kommen, wird der Kreisverband erneut zu dem Thema einladen.

Eingeleitet durch eine Darstellung der rechtlichen Seite des Plan- und  Genehmigungsverfahrens für Windenergieanlegen durch einen Verwaltungsrechtler, sowie eingeleitet durch die Darstellung der Auswirkungen der Energiewende auf den Strommarkt durch einen Mitarbeiter eines Versorgungsunternehmens berieten die Liberalen das weitere Vorgehen in Bezug auf die Ausweitung der Standorte für Windenergieanlagen.

Aus Sicht der Liberalen ist das ehrgeizige Ziel der neuen Landesregierung bis 2030 den in Rheinland-Pfalz verbrauchten Strom zu  100% aus erneuerbaren Energien zu gewinnen wenn überhaupt nur mit ganz erheblichen Investitionen in Anlagen, Netze und Speicherkapazitäten zu erreichen. Investitionen, die wie die bisherigen Entwicklungen zeigen, nicht in allen Fällen auf uneingeschränkte Akzeptanz stoßen.

Aufgrund der bisherigen Entwicklung des Verbraucherverhaltens ist auch nicht davon auszugehen, dass durch Einsparmaßnahmen eine gewaltige Reduktion des Energieverbrauchs zu erwarten ist.

Große Sorgen bereitet den Liberalen auch, dass der Ausbau der erneuerbaren Energien in Rheinland-Pfalz zu weiter steigenden Energiekosten und damit im europäischen Vergleich zu einer weiter abnehmenden Attraktivität des Wirtschaftsstandortes führen wird.

Gleichwohl sind die Liberalen der Auffassung, dass die von der Landesregierung bis 2020 beabsichtigte verfünffachung  der Stromerzeugung aus Windkraft auch große Chancen für Eifelgemeinden bietet, nachhaltig Gewerbesteuereinnahmen zu akquirieren.

Die anwesenden Ratsvertreten waren daher mehrheitlich der Auffassung, dass die erweiterte Ausweisung von Flächen für Windenergieanlagen, auch in bewaldeten Gebieten unumgänglich und dann richtig sei, wenn im Planaufstellungsverfahren die bisher gefassten Grundsätze zum Schutz von Mensch und Umwelt beibehalten werden und darüber hinaus wirksam eine überbordenden  „Verspargelung“ der Landschaft vorgebeugt wird.

Dazu der stellvertretende Kreisvorsitzende Hermann Marx „Auf die Mandatsträger wird kurzfristig  die schwierige Aufgabe zukommen, Nutzen und Lasten des Ausbaus der Windenergie  unter Berücksichtigung des Ziels möglichst schonend mit Natur und Umwelt umzugehen in einen angemessenen Ausgleich zu bringen.“

Am 7. September hielt auf Einladung des Kreisverbandes Bitburg-Prüm Herr Thomas Leitl, Leiter der RWE Power AG einen Vortrag zum Thema Erneuerbare Energie – Speichermöglichkeiten und Netzstabilität.

Die RWE Power AG ist u.a. mit 40,3% an SEO beteiligt, die das Pumpspeicherwerk Vianden betreibt, eines der größten Europas sowie der größte Eigentümer an Windparks in Deutschland.

Einleitend stellte der das Energiekonzept der Bundesregierung vor, das einen Ausbau der erneuerbaren Energien in Deutschland bis 2050 auf 50% vorsieht. Bei einem Ausbau der Photovoltaik und Windkraft und hoher Stromerzeugung aus diesen Quellen entsteht ein hoher Speicherbedarf des Stromüberschusses. Die erneuerbaren Energien leisten nur einen geringen Beitrag zu einer verlässlichen Energieversorgung und können ohne hohe Speicherkapazitäten das Gleichgewicht zwischen Erzeugung und Nachfrage nicht halten; einen Standortfaktor für die deutsche Industrie. Um diesem Erfordernis Genüge zu tun, sind Kurzzeitspeicher und Pumpspeicherwerke als Langzeitspeicher erforderlich.

Es existiert ein gesellschaftlicher und politischer Konsens zum Ausbau erneuerbarer Energien.

Eine Stromversorgung mit einem hohen Anteil an erneuerbaren Energien kann jedoch nur durch Speicherkapazitäten stabil gewährleistet werden.

Die Pumpspeicherkraftwerke bilden die effizienteste und am weitesten ausgereifte Technologie.

Es stellen sich jedoch zum jetzigen Zeitpunkt Akzeptanzprobleme beim Bau großer Pumpspeicherkraftwerke innerhalb der Bevölkerung.

Diesem sachkundigen und sehr qualitätsvollen Vortrag, der eine der entscheidenden Fragen der nächsten Zukunft bei der Energiewende ansprach, folgte eine erfreulich sachliche und lebhafte Diskussion zwischen sehr unterschiedlichen Positionen. Die Veranstaltung wurde von knapp 40 Interessenten besucht, darunter erfreulicherweise mehrere Amtsträger aus Bitburg und Bitburg-Land.